Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates des Ortsteils Büttelbronn vom 23.04.2004
Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Ortschaftsrates
Anwesend: Der Vorsitzende Ortsvorsteher Endress , 6 Ortschaftsräte
Beurlaubt: -
Außerdem anwesend: Stadtrat Ernst Pfisterer
1. Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung mit der Feststellung, daß zur Ortschaftsratssitzung rechtzeitig schriftlich unter Übersendung einer Tagesordnung eingeladen wurde. Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzung sind rechtzeitig durch Anschlag am Rathaus bekannt gegeben worden. Von 6 Ortschaftsräten sind 5anwesend. Der Ortschaftsrat ist somit beschlußfähig.
2. Tagesordnung
Fragestunde der Einwohner
§ 2 Haushaltsplan 2005
§ 3 Bürgertreff im Baubetriebshof
§ 4 Stäbe als Ortschaftssymbol
- 750 Jahre Öhringen -
§ 5 - Feststellung von Hinderungsgründen für
den Eintritt in den Ortschaftsrat
§ 6 Verschiedenes - Amtsperiode des seitherigen und des
neuen Ortschaftsrats und Ortsvorstehers
§ 6 Verschiedenes - Verwendung der Überschüsse
aus dem Dorfgemeinschaftshaus
./.
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Der Ortschaftsrat beantragt einstimmig:
- nach Ortschaften und Prioritäten geordnet -
Obermaßholderbach
| 1. | Aufbringen einer neuen Teerdecke "Zum Buschfeld" |
| 2. | Gemeindeverbindungsweg Obermaßholderbach-Westernbach sanieren |
| 3. | Dorfplatz Obermaßholderbach herstellen |
Untermaßholderbach
| 1. | 2. Bauabschnitt des Gemeindeverbindugnswegs Untermaßholderbach-Büttelbronn |
| 2. | Weg Nr. 117, ca. 400 mtr. schottern |
| 3. | Sanierung der Straße "Im Ländle" |
Büttelbronn
| 1. | Weg Nr. 120, ca. 250 mtr. teeren, dabei Unterbau beachten (Ausbau des Radwegenetzes) |
| 2. | Weg Nr. 122, ca. 200 mtr. teeren, dabei Unterbau beachten |
| 3. | Straße "In den Hofäckern", Gehweg sanieren |
§ 3 Bürgertreff im Baubetriebshof
Um die Zertifizierrung des Bauhofs und das 10-jährige Jubiläum "Große
Kreisstadt" Öhringen zu feiern, findet am 11.07.2004 von 11:00 - 18:00
Uhr ein "Tag der offenen Tür" und Bürgertreff im Städtischen
Baubetriebshof statt.
Die Ortschaft Büttelbronn beteiligt sich mit
| - | Bewirtschaftung: Munz (Braten, Bratwurst), Kette (Kartoffelsalat) |
| - |
Programm: Tombola, Bilder- u. Postkartenverkauf |
§ 4 - Stäbe als Ortschaftssymbol - 750 Jahre Öhringen -
Der Ortschaftsrat beschließt einstimmig:
In allen 3 Dörfern werden jeweils 3 Stäbe aus den gründungsjahren der Gemeinde Büttelbronn aufgestellt. Die 3 Stäbe symbolisieren die Zusammengehörigkeit der 3 Dörfer. Da die Stäbe von der Ausstellung "oringowe" stammen, kann die Ortschaft Büttelbronn damit auch ihre Verbundenheit mit Öhringen ausdrücken.
§ 5 - Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt in den Ortschaftsrat
Bei der am 13. Juni 2004 durchgeführten Ortschaftsratswahl für die Ortschaft Büttelbronn wurden folgende Personen gewählt:
| Stadtteil Büttelbronn: | Dieter Gronbach |
| Harald Specht | |
| Stadtteil Obermaßholderbach: |
Helmut Endreß |
| Roland Steinbach | |
| Stadtteil Untermaßholderbach: | Eberhard Häußermann |
| Helmut Zinßer |
Hinderugnsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung für den Eintritt in den Ortschaftsrat liegen bei keinem der Gewählten vor.
§ 6 Verschiedenes - Amtsperiode des seitherigen und des neuen Ortschaftsrats und Ortsvorstehers
Termine:
Die Amtsperiode endet am 31.08.2004, der seitherige Ortsvorsteher führt die Geschäfte bis zum 30. September 2004.
Der neue Ortschaftsrat schlägt bis 10. September 2004 den Ortsvorsteher vor, der voraussichtlich am 21. September 2004 vom Gemeinderat gewählt wird. Dieser erhält am 27. September 2004 die Ernennungsurkunde.
Die Verabschiedung der seitherigen Ortschaftsräte erfolgt am 08. September 2004.
§ 6 Verschiedenes - Verwendung der Überschüsse aus dem Dorfgemeinschaftshaus
Der Ortschaftsrat beschließt einstimmig, daß ein Seniorenkaffee
im Dorfgemeinschaftshaus Büttelbronn in der Adventszeit stattfinden soll.
Eingeladen werden alle Senioren ab 70 Jahren.
Denkbar ist für die nächsten Jahre, auch die jeweiligen dörflichen
"Festles-Kassen" an der Finanzierung zu beteiligen, wenn dieses dort
als möglicher Zweck deklariert wird.