Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates des Ortsteils Büttelbronn vom 18.07.2006

Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Ortschaftsrates

Ortstermin 19 Uhr 30 „im Bödele“ in Büttelbronn, 20 Uhr Rathaus Untermaßholderbach

1. Der Vorsitzende Ortsvorsteher Steinbach eröffnete die Sitzung mit der Feststellung, daß zur Ortschaftsratssitzung rechtzeitig schriftlich unter Übersendung einer Tagesordnung eingeladen wurde. Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzung sind rechtzeitig durch Anschlag am Rathaus bekannt gegeben worden.
Der Ortschaftsrat ist somit beschlußfähig.

2. Tagesordnung

Fragestunde der Einwohner
§ 3 Haushaltsplan 2007
§ 4 Nutzung und Vermietung Bürgerraum Untermaßholderbach
§ 5 Verschiedenes
§ 6 Ortstermin "Bödele" in Büttelbronn

Fragestunde der Einwohner

./.

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§ 3 Haushaltsplan 2007

Haushalt 2007

Stadtteil Büttelbronn/ Obermaßholderbach/ Untermaßholderbach

Ortsbeschreibung

Auszuführende Maßnahme

Kosten

1

Untermaßholderbach

Ortsdurchfahrt
Im Ländle

Bergwiesen

Platz an Zapfstelle

Deckschicht,Anschlüsse
(seit 1987 noch zu erledigen)

150.000 €

ELR - Antrag

2

FW 201/169

Sanieren, einschottern

Evtl. 2006

3

FW 166/1

einschottern

Evtl. 2006

4

GV Obermaßholderbach-Westernbach

asphaltieren

 

5

Obermaßholderbach Zum Buschfeld

Deckschicht

 

6

Büttelbronn Einfahrt „In den Hofäckern“

asphaltieren

 

7

FW 332

300 m einschottern Rasengitter im Gefälle

 

8

Obermaßholderbach

Am Bächle

asphaltieren

 

9

Obermaßholderbach

Schönauer Straße

asphaltieren

 

10

FW 28 O’Maßholderbach

30 m Rasengitter

 

11

FW 135 Obermaßholderbach

Bis Containerplatz

200 m einschottern

asphaltieren

 

12

FW 122/120 Büttelbronn

einschottern

 

13

FW 93 Büttelbronn

Rasengittersteine (Schotter wird weggespült)

 

 


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§ 4 Nutzung und Vermietung Bürgerraum Untermaßholderbach

 

Der OV lässt prüfen, ob eine Begrenzung auf Einheimische möglich ist, die Entscheidung über die Möglichkeit der privaten Nutzung wird zurückgestellt.

 

Die Problematik der Abgrenzung private – öffentliche Nutzung wird diskutiert, im Einzelfall soll der OV entscheiden.

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§ 5 Verschiedenes

 

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Der Termin für das Adventscafe im Dorfgemeinschaftshaus in Büttelbronn wird auf den 09. Dezember 2006 , 14.30 Uhr –17.00 Uhr festgelegt. Einladung und Reservierung durch OV Steinbach.

*

Die Bürgerversammlung in Büttelbronn findet am 04. Dezember 2006 , 20.00 Uhr statt; in der Einladung ist auf eine Information über die Freiwillige Feuerwehr hinzuweisen.

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OR Gronbach weist als Feuerwehrkommandant auf eine Präsentation im Rahmen des
30-jährigen Jubiläums der Jugendfeuerwehr im nächsten Jahr hin. Derzeit gibt es 11 Aktive, wünschenswert wären Werbemaßnahmen für ca. 12-jährige und Frauen; entsprechend soll in der Bürgerversammlung informiert werden.

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Am 06. Juli 2006 wurde auf einer Bürgerversammlung in Obermaßholderbach über die Dorfplatzgestaltung und den Hochwasserschutz informiert. Einweihungstermin und Termin der 650-Jahr-Feier ist der 29. Juli 2007. Ein öffentlicher Spatenstich wird diskutiert.

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Der Feuerlöschteich in Untermaßholderbach ist abgedichtet.

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§ 6 "Bödele" in Büttelbronn

 

Der OR ist für die Aufstellung eines Verkehrsspiegels.

Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.

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(Aktualisierung: 22.10.2006 Peter-Josef Schützeichel)