Protokoll OR-Sitzung vom 16.05.2022 (Internet)

 

Fragestunde der Einwohner
> Wasserrückstau bei Starkregen: ein Anwohner vom "Am Sonnenhang" in
Büttelbronn bittet um Überprüfung der Kanalrohre im Kurvenbereich "Am Sonnenhang", da es bei Starkregen zu Wasserrückstau in den Untergeschossen der anliegenden Wohngebäude kommen kann.
Der OV wird einen Vororttermin mit Vertretern des Tiefbauamts zur Begutachtung der Situation kurzfristig vereinbaren.
> Fünfstämme-Waldweg an der Helenenquelle (Richtung Ohrnberg) soll mit Schottermaterial ausgebessert werden, so dass eine Befahrung wieder möglich ist.
> Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Protokollverlesung
> Das Protokoll der 12. Sitzung vom 15. Februar 2022 wird vom Vorsitzenden verlesen. Nachdem hierzu keine Einwände seitens der Ortschaftsräte
vorgebracht werden, wird das Protokoll genehmigt und unterzeichnet.
> Der Vorsitzende berichtet in diesem Zusammenhang über offene Punkte aus
der Sitzung vom 15. Februar 2022:
> Verwendung der Spende im Rahmen der Gartenschau in Öhringen:
Der Spendenbetrag in Höhe von 300 Euro wurde gleichmäßig auf die vier Projekte bzw. Verwendungszwecke verteilt:
- Bürgerhauskasse in Büttelbronn 100,00 €
- Glocke in Obermaßholderbach 100,00 €
- Glockenverein in Untermaßholderbach 50,00 €
- Bioenergiedorf Untermaßholderbach 50,00 €
> Flurputzete in den drei Teilorten am 19. März 2022:
Der Vorsitzende berichtet über die durchgeführte Flurputzete in den Teilorten,
die seitens der Bürgerschaft durchgeführt wurde. Der Vorsitzende bedankt sich bei allen Beteiligten für deren großes Engagement.
> Abstellregelung für PKW-Anhänger auf öffentlichen Verkehrsflächen:
Der Vorsitzende berichtet, das es für einen kurzen Zeitraum von 14 Tagen zulässig ist, einen PKW-Anhänger auf öffentlicher Fläche abzustellen.

Feuerlöschteich Untermaßholderbach
> Der Vorsitzende berichtet über die am 14. Mai 2022 erfolgte Reinigung des Feuerlöschteichs. Die Zuleitungen für Frischwasser wurden mittlerweile überprüft.
Kurzfristig soll eine Sanierung des Feuerlöschteichs durchgeführt werden.
Die Befüllung soll nach erfolgter Abdichtung wieder erfolgen.

Bouleplatz Büttelbronn
> Wie in der letzten Sitzung angesprochen, soll eine Sitzgruppe aufgestellt werden. Der Vorsitzende wird das weitere Vorgehen mit dem Bauhof abstimmen.
Wie in der Vorortbegehung mit allen OR (ohne OR Braun) am 12. März 2022 besprochen, soll auf dem gemeindeeigenen Grundstück am Bouleplatz keine Verbreiterung des Feldweges stattfinden, da ansonsten für die Nutzer*innen des Bouleplatzes eine erhöhte Gefahr entstehen würde.
Diese Restriktion soll auch dazu dienen, dass der Fahrzeugverkehr an dieser Stelle verlangsamt werden soll, da es sich hier um eine 30er-Zone handelt.
> Die Nutzer*innen des Bouleplatzes sind auch auf den OV und OR Strecker zugekommen und haben ebenfalls gefordert, dass im Bereich des Bouleplatzes keinerlei Veränderungen an der Wegeführung erfolgen soll.
> Es wird beschlossen, dass diese Einschätzung an die Stadtverwaltung so weiterzugeben ist.

Haushalt 2023
Stadtteil Büttelbronn/ Obermaßholderbach/ Untermaßholderbach

Ortsbeschreibung	Auszuführende Maßnahme	Kosten
Renovierung Rathaus Untermaßholderbach	Fenster und Türen, Glockenturm, sowie Pfosten und Balken am Eingang streichen (dringlich)	ca. 8.000 €
U'maßholderbach Brunnen anheben/ anders anschließen Eichbrunnen (Einmündung zur Straße Im Ländle)	Einfahrt anheben (Hochwassergefahr) Deckschicht ca. 150 m²	3.000,00 € Pflaster anheben (Schwelle ) 15.000 €
Feldwege /innerörtl. Straßen Büttelbronn: Oberer Weiler bis Wasserhäusle Am Sonnenhang In den Hofäckern Obermaßholderbach Weg 144 Untermaßholderbach: Weg Nr. 332 Weg 169 (Gießgraben/Breites Feld) Weg 311 Flurstück 293/3 Wiese	Deckschicht Einfahrtsbereich kaputt Gehweg sanieren   Steilstück neu asphaltieren asphaltieren (Steilstück) schottern/Rasengittersteine neu schottern und befestigen ausbaggern (nach Rücksprache mit Eigentümer - Hochwasserschutz)
Wasserfassung in Obermaßholderbach	Pumpanlage mit Zapfstelle	ca. 8.000,00 €

Gasleitung Büttelbronn - Friedrichsruhe
" Der Vorsitzende berichtet über die durchgeführten und geplanten Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau des Gasleitungsnetzes.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass für die Anlieger entlang des Ausbaus
der Gasleitung die Möglichkeit besteht, sich einen Hausanschluss legen zu lassen, unabhängig von einer sofortigen Nutzung des Gasanschlusses.
Nach Verlegen der Gasleitungen im Ortsbereich ist darauf zu achten, dass die Wiederherstellung der Straßenoberfläche, Randsteine und Gehwege ordnungsgemäß zu erfolgen hat.

Baugesuch
> Der Vorsitzende berichtet über ein aktuelles Baugesuch, das vom OR befürwortet wird.

Verschiedenes
> Der Vorsitzende berichtet über die OV-Dienstbesprechung:
- Unterbringung Ukraineflüchtlinge
- Stand HGÖ-Neubau
- Arbeitsplätzestatistik in Öhringen
- Wirtschaftsmesse Öhringen
- Jubiläumsfeier 100 Jahre TSV Ohrnberg (24. - 26. Juni)
> Die Beschilderung in Obermaßholderbach ist zu überprüfen (30er-Zone, Straßensperrung einer Sackgasse wegen fehlender Wendemöglichkeiten).
> Die jährlich durchzuführende Ungezieferbekämpfung in den Teilorten ist den Anwohnern vorab anzukündigen.
> Die Anwohner in Untermaßholderbach sind nochmals auf die Wasserentnahmeregelung der Wasserstelle in Untermaßholderbach hinzuweisen.