Protokoll OR-Sitzung vom 15.05.2024
(Internet)
Fragestunde der Einwohner
Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine Fragen der Bürgerinnen
und Bürger.
Protokollverlesung
Das Protokoll der 20. Sitzung vom 6. Februar 2024 wird vom Vorsitzenden
verlesen. Nachdem hierzu keine Einwände seitens der Ortschaftsräte
vorgebracht werden, wird das Protokoll genehmigt und unterzeichnet.
Der Vorsitzende berichtet zu einzelnen Punkten über den aktuellen
Sachstand:
zu TOP 4: die Kandidatenliste "Unabhängige Liste" für
die Wahl zum
Ortschaftsrat Büttelbronn wurde von dem städtischen Wahlausschuss
zugelassen.
zu TOP 6: Michael und Alexandra Herrmann werden die Aufgaben eines Fron-meisters
in Obermaßholderbach übernehmen.
zu TOP 8: Rückmeldung des Ordnungsamtes zur Verkehrssicherheit
in der Meisterhausstraße in Öhringen:
In den zurückliegenden Jahren sind keine besonderen verkehrstechnischen
Vorkommnisse zu verzeichnen. Es besteht somit kein aktueller Handlungsbedarf.
Die Ortschaftsräte nehmen diesen Bericht zur Kenntnis.
Haushalt 2025
Die OR beraten den Haushaltsentwurf 2025.
Kommunalwahl am 09.06.2024 - Bestellung der Wahlhelfer
Der OV berichtet über die erforderlichen Wahlhelfer für die
anstehende Kommunal- und Europawahl am Sonntag, 9. Juni 2124.
Nachdem nicht alle in der letzten OR-Sitzung benannten Wahlhelferinnen
und
-helfer zur Verfügung stehen, wurden folgende Personen vorgeschlagen:
Büttelbronn:
- Herr Herbert Wiedmaier (stellvertretender Wahlvorstand)
- Frau Irene Steinle
- Herr Fritz Strecker
Obermaßholderbach:
- Herr Wolfgang Braun (Wahlvorstand)
- Frau Verena Reckewitz
Untermaßholderbach:
- Frau Iris Hoof
- Frau Linda Vogelmann
-Frau Heidrun Bannert
Ersatzpersonen:
- Frau Barb Jungk Untermaßholderbach
- Frau Ingrid Wiedmaier Büttelbronn
Konstituierende Sitzung - Verpflichtung der neuen Ortschaftsräte
Der Vorsitzende schlägt als Termin für die konstituierende
Sitzung des neu gewählten Ortschaftsrates
Dienstag, 2. Juli 2024, 19:30 Uhr vor.
Stand Jagdpacht
Der Stand des Jagdpachtkontos wurde bekanntgegeben.
Bericht aus dem Gemeinderat
SR Weidmann berichtet über relevante Punkte der zurückliegenden
Sitzungen des Stadtrats.
Der OR nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Verschiedenes
Der OV berichtet über die wesentlichen Punkte der Bürgerversammlungen
in den Teilorten Büttelbronn, Ober- und Untermaßholderbach.
In Untermaßholderbach soll am Kinderspielplatz kurzfristig eine
Tischtennisplatte durch den Bauhof aufgestellt werden.
In den Teilorten erfolgte eine Baumkataster-Aufnahme durch eine Mitarbeiterin
In Obermaßholderbach soll am Dorfplatz im Herbst ein Ahorn gepflanzt
werden.
In den Teilorten soll die Geschwindigkeitsmesstafel wieder an den bekannten
Stellen aufgehängt werden.
Die Parksituation in Untermaßholderbach im Kurvenbereich Ortsausfahrt
Richtung Öhringen ist zu überwachen.
Für die Reinigung des Feuersees soll seitens der Öhringer
Feuerwehr ein Standrohr und Schläuche zur Verfügung gestellt
werden.
Beköderung zur Bekämpfung der Rattenplage in den Teilorten
ist erforderlich.
Dringendst in Büttelbronn Am Sonnenhang und In den Hofäckern.
Die Parksituation in Büttelbronn Am Sonnenhang ist zu überwachen.
Parksituation auf Gehwegen entlang der Westernbacher Straße in
Büttelbronn ist zu prüfen.
Die Straßenleuchte am Gehweg entlang der Westernbacher Straße
in Büttelbronn ist von Efeubewuchs zu befreien.
Die Eternitbruchstücke auf den privaten Grundstücken im Bereich
der Glascontainer sowie des Feuersees/Bouleplatzes sind zu beseitigen.
Der Wasserzulauf für den Brunnen am Dorfplatz in Büttelbronn
ist zu überprüfen.
Der Dorfplatz in Büttelbronn sollte seitens des Bauhofs regelmäßig
gepflegt werden. Alternativ wird der OV gebeten, eine bürgerschaftliche
Platzpflege zu koordinieren.
Aus Nachhaltigkeitsaspekten sollte seitens der Verwaltung geprüft
werden, ob die Protokolle künftig per E-Mail den OR zur Verfügung
gestellt werden können. Kurzfristig sollte jedoch ein doppelseitiger
Druck erfolgen
Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.
(Aktualisierung: 28.05.2024,
Harald Specht)