Protokoll OR-Sitzung vom 22.04.13 (Internet)

Rücklauf "Schnelles Internet"
Die Fragebögen wurden nicht im erhofften bzw. verwertbaren Umfang zurückgegeben. Viele waren überfordert (3 Fragebögen, DSL-Angabe, Befürchtung, einen Vertrag einzugehen). Da der Rücklauf im gewerblichen Bereich ausreichend war, wurde das notwendige Quorum erreicht. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Maßnahme förderungsfähig ist.

Bericht aus der Ortsvorsteherversammlung
Themen u.a.: Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses Büttelbronn, Sanierungsbedarf von Straßen und Wegen in Obermaßholderbach, Gewerbesteuerlage zukünftig schlechter.

ELR - Antrag Untermaßholderbach
Der Bewilligungsbescheid liegt vor. In Untermaßholderbach besteht Interesse, das Trafohaus mit einem Anbau für ein Backhaus zu versehen. Dazu ist notwendig: Berücksichtigung der zusätzlichen Fläche in der Planung, Räumung der Trafostation und Übergabe von der EnBW, Finanzierung durch ELR-Mittel und Glockenverein.

Schuppen Am Häldenbach
Der Abbruch ist mit dem Nutzer abgesprochen. Das Eternitdach muss von einer Fachfirma entsorgt werden. Die Balken können verwertet werden. Ca. 5 zusätzliche Stellplätze für die Nutzer des Bürgerhauses sind dort möglich.

Flächennutzungsplan
Die im April 2012 beschlossenen Pläne können noch leicht abgeändert werden. Der OV bespricht die Änderungswünsche in Untermaßholderbach mit den betroffenen Anliegern.

Wahlen
Für die Bundestagswahl am 22. September 2013 sind die Wahlhelfer im Mai/Juni 2013 zu benennen. Vorschläge sind erbeten. Den Vorsitz übernimmt OV Steinbach.
Die Kommunalwahlen und Europawahl finden am 25. Mai 2014 statt.

Verschiedenes
Maibäume OM/UM (Endreß) und Büttelbronn (Gronbach); Singen unterm Maibaum in OM um 10.30 Uhr (Chorgemeinschaft Westernbach)
Dorfgemeinschaftshaus Büttelbronn: Vorhänge ausgewählt, Teppichboden an der Wand in Tischhöhe zur zusätzlichen Lärmdämmung - wenn noch möglich. Der Vorraum muss noch gemalert werden, evtl. Eigenleistung: Fronmeister anfragen?
Jugendraum Untermaßholderbach: Brandflecken wurden festgestellt, daher soll ein Schild "Rauchverbot" aufgehängt und ein Rauchmelder angebracht werden. OR Weidmann berichtet, dass die Nutzung gut funktioniert.
Ein Einwohner bemängelt, dass bei der Pflasterung des neuen Gehwegs in Büttelbronn, Westernbacher Straße keine Hochbordsteine verwendet wurden. Stattdessen sollen Poller ein Überfahren verhindern.
Schilder "Vorsicht Kinder, freiwillig Tempo 30" sollen in OM (1), UM (2) und Büttelbronn (2) aufgestellt werden; die Aufstellorte sind mit den Anwohnern abzustimmen; der Bauhof sorgt für Befestigungsmaterial, die Kosten von ca. 130 € pro Schild werden aus der Jagdpachtkasse beglichen.
Es ist zu prüfen, ob an den Wegen "Schafweide" und "Hirtenbaumgasse" Durchfahrtsverbotsschilder aufgestellt werden können.
Der Spielplatz in OM soll durch neue Spielgeräte aufgewertet werden.
Am Weg an der Straße "In den Hofäckern", Büttelbronn Richtung Aussiedlerhof Heinrich wird immer wieder Erde vom Acker auf den Weg geschwemmt.
Die zuletzt in Büttelbronn gepflanzten Geburtsbäume haben sehr geringe Abstände. Es ist zu prüfen, ob das so bleiben kann.
Der Seitenstreifen "Am Häldenbach" ist noch zu richten, außerdem soll der Bouleplatz bis zum 29. April 2013 hergerichtet werden. Vor dem Vortrag von Herrn Oesterle über die Pflegeversicherung findet ab 18 Uhr Boulespielen statt.
Die Kübel am Dorfplatz Büttelbronn müssen noch aufgestellt werden.
In OM und Büttelbronn sind Dorffeste geplant. In Büttelbronn soll es ein Fest zur Renovierung und 25-jährigen Jubiläums des Dorfgemeinschaftshauses am 27. Juli 2013 geben. Voraussetzung dafür ist die Fertigstellung der Renovierung.