Protokoll OR-Sitzung vom 10.11.2020 (Internet)

Fragestunde der Einwohner
Auf Nachfrage des Ortsvorstehers gibt es keine Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Protokollverlesung
Das Protokoll der 6. Sitzung vom 22. September 2020 wird vom Vorsitzenden verlesen. Nachdem hierzu keine Einwände seitens der Ortschaftsräte vorgebracht werden, wird das Protokoll genehmigt und unterzeichnet.

Bericht aus der Ortsvorsteherbesprechung
Der Vorsitzende berichtet ausführlich über die am 5. Oktober 2020 in Büttelbronn stattgefundene Ortsvorsteherbesprechung.
Die Ortschaftsräte nehmen diesen Bericht zur Kenntnis.

Information Feuerlöschteich Untermaßholderbach
Der Vorsitzende berichtet über den Vorort-Termin am Feuerlöschteich in Untermaßholderbach vom 7. Juli 2020, der aufgrund eines hohen Wasserverlustes anberaumt wurde.

Folgende Vorgehensweise wurde vereinbart:
Wiederauffüllung des Löschteichs über das Hydrantennetz und weitere Beobachtung des Wasserstandes.
Im Frühjahr 2021 soll eine Reinigung des Löschteichs erfolgen. In diesem Zu-sammenhang sollen der Zustand der Zuleitung und der Drainageleitung um das Becken sowie der Zuleitung an der Quellfassung überprüft werden.
Der Ortschaftsrat weist auf die hohe Bedeutung des Feuerlöschteichs bei möglichen Bränden in Untermaßholderbach hin, da dieser als Löschwasserreserve zur Ergänzung des Löschwassernetzes sehr wichtig ist.

Meisterhausstraße - Antwort Ordnungsamt
Der Vorsitzende verliest das Antwortschreiben des Ordnungsamts vom 6. Oktober 2020 sowie eine Stellungnahme des Polizeipräsidiums Heilbronn.
Nach Auffassung des Ordnungsamts besteht aus Gründen der Leichtigkeit des Verkehrs der möglichen Beeinträchtigungen sowie der Verkehrssicherheit kein Handlungsbedarf.
Der Ortschaftsrat nimmt diese Einschätzung zur Kenntnis. Es sollen jedoch künftig auftretende Gefahrensituationen im Bereich der Meisterhausstraße dokumentiert und dem Ortsvorsteher gemeldet werden, so dass ggf. zu einem späteren Zeitpunkt ein weiteres Vorgehen abgestimmt werden kann.

Alternativvorschläge zur Seniorenfeier im Advent
Da aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie keine Seniorenfeier im Bürgerhaus in Büttelbronn stattfinden kann, wurde beschlossen, dass kleine Präsenttüten mit einem Weihnachtsgruß aller Ortschaftsräte an die Senioren verteilt werden sollen.
Der Vorsitzende wird die Papiertüten, Wein, Weihnachtsgebäck und eventuell Schokolade besorgen. Von OR Bauer wird je Tüte ein Apfel und eine Mandarine besorgt werden.
Die Ortschaftsräte werden nach Absprache in dem jeweiligen Teilort die Präsente in der Vorweihnachtszeit persönlich überreichen.

Verschiedenes
Der Vorsitzende berichtet, dass je nach Corona-Pandemiestand das Bürgerhaus in Büttelbronn aufgrund seiner Größe ersatzweise für die Stimmabgabe der für den 14. März 2021 terminierten Landtagswahl vorgesehen ist. Eine endgültige Entscheidung wird seitens der Stadtverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt getroffen.
Die Stadtverwaltung ist auf der Suche nach einem geeigneten Standort für einen Bauernhofkindergarten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich dies-bezüglich an den OV Gronbach wenden. Es können auch gezielt Landwirte angesprochen werden.
Der Vorsitzende berichtet über die Antwort des Stadtbauamts zur Anfrage der Sanierung einer Grundstücksüberfahrt in Obermaßholderbach. Nach Auskunft der Stadtverwaltung kann diese Sanierung nur ausgeführt werden, wenn eine Landesförderung bewilligt würde. Der letzte Antrag wurde jedoch abgelehnt.
Bei künftigen Fördermöglichkeiten sollte jedoch ein erneuter Antrag gestellt werden.
Der Kleidercontainer des Roten Kreuz in Büttelbronn ist wieder auf den befestigten Platz bei den Glascontainern zu versetzen. Aufgrund der Sanierungsarbeiten des Containerplatzes wurde er in die angrenzende Wiesenfläche versetzt. Es besteht jedoch dringender Handlungsbedarf, da die Standfestigkeit nicht gewährleistet ist.
Seitens der Ortschaftsräte wird angeregt, die Sitzungsvorlagen bei wichtigen TOPs vorab zu versenden.
Im Bereich Bergwiesen in Untermaßholderbach wurden die Straßenränder mit Gittersteinen saniert. Es sollte jedoch bei der Einfahrt zum Wohnhaus von Herrn Falco Bort überprüft werden, ob aus Verkehrssicherheitspflicht hier ebenfalls Gittersteine zu verlegen sind.

Der Ortschaftsrat wünscht eine Stellungnahme seitens der Stadtverwaltung zum aktuellen Status der angedachten Gewerbeflächen auf der Gemarkung Untermaßholderbach.

Nächste Sitzungen des Ortschaftsrates:
Termine sind noch festzulegen.

Nichtöffentliche Sitzung
Grundstücksangelegenheiten

Der Vorsitzende berichtet, dass ein Kaufinteresse eines Mitbürgers zum Erwerb einer Teilfläche eines gemeindeeigenen Grundstücks zur Arrondierung seines angrenzenden Grundstücks vorliegt.
Der Ortschaftsrat beschließt einstimmig, dass diese zentral liegende Fläche nicht veräußert werden soll, da eine spätere öffentliche Nutzung nicht auszuschließen ist.